Berichte von Sitzungen

Hier der Bericht aus der gestrigen Gemeindevertretersitzung, von Wolfgang Mertineit:
Zum Beginn der Sitzung wurden die TOP 7 (außerplanmäßigen Aufwendungen für das Jahr 2025) und TOP 8 (Jahresabschluss 2025) von der Tagesordnung genommen, da die Punkte in der nächsten Haupt- und Finanzausschuss erneut beraten werden sollen.

Es folgte eine Schweigeminute für den im Mai verstorbenen ehemaligen Gemeindevertreter, Dr. Jung.

In der Einwohnerfragestunde beschwerte sich ein Anwohner über das wilde, verbotswidrige Parken im Bereich Gr. Heide. Hierzu erklärte der Bauausschussvorsitzende, dass es bei den Überwachern ruhender Verkehr, krankheitsbedingt ein Engpass gibt. Man wird dies im Auge behalten.

Die Grünen wollten zwei Ausschüsse umbesetzen. Den Vorschlägen wurde einstimmig zugestimmt. Der Stellungnahme zum Abschlussbericht über die überörtliche Prüfung der Gemeinde Schönberg für die Jahre 2017 - 2023 wurde mehrheitlich zugestimmt (3 Gegenstimmen, 1 Enthaltung).Es folgte eine Sitzungsunterbrechung, da ein nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt, aus rechtlichen Gründen, vorgezogen werden musste.

Im dann wieder öffentlichen Teil ging es um den B-Plan Kl. Mühlenstraße (Grüner Speicher). Dieser B-Plan wurde ausführlich im OPLA diskutiert und die einzelnen Abwägungen bewertet. Dem Plan wurde mehrheitlich zugestimmt (3 Gegenstimmen, 1 Enthaltung). Jetzt kann es mit dem Bauvorhaben losgehen.

Das Thema "Kommunalen Wärmeplanung", zu dem wir gesetzlich verpflichtet sind ist schon lange ein Thema in den Gremien. Hier knöpfte ein Antrag des FDP Vertreters an. Es wird eine Gesetzesänderung angestrebt, die Gemeinden unter 15.000 Einwohnern ein vereinfachtes Verfahren ermöglicht, bis zu 20%. Die Verwaltung schlägt vor erst mal den eingeschlagenen Weg (gemeinsam mit dem Amt) fortzusetzen. Es folgte eine lebhafte Diskussion, bei der festgestellt wurde, dass man jederzeit den Weg ändern könnte. Die Finanzierung sei jetzt gesichert, welche Kosten bei der abgespeckten Planung auf die Gemeinde zukommen, ist ungewiss. Der ursprünglichen Planung wurde mehrheitlich zugestimmt (( Gegenstimmen).

Einstimmig wurde dem folgenden Vorschlag zur Erhöhung der Strandkorbpreise ab dem Jahr 2027 zugestimmt. Bei uns wird dann der Saisonkorb 450€ kosten.
Dann ging es um die regionalen Informationsmöglichkeiten. Die folgenden TOP beschäftigten sich mit einer digitalen und einer analogen (Monatszeitung). Das Thema wurde in einer Arbeitsgruppe erarbeitet und im Fachausschuss vorbereitet. Die digitale Möglichkeit wurde kontrovers diskutiert. Der Idee wurde mehrheitlich zugestimmt (7 Gegenstimmen, 1 Enthaltung).

Für eine Monatszeitung müssen mit Kosten von 12.000€ und für die Verteilung 8.000€ gerechnet werden. Diese Kosten können nur durch Werbeträger reduziert werden. Der Zeitung wurde bei 1 Enthaltung mehrheitlich zugestimmt. Start soll der 01.12.26 sein.

Um einen besseren Überblick über die ausstehenden Beschlüsse hat, soll ein Berichtswesen eingeführt werden. Dieses wird vom Bürgermeister halbjährlich vorgestellt. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

Der nächste Punkt beschäftigte sich mit einem Antrag der EIS. Jürgen Cordts erklärte, dass es bei der Vorstellung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im OPLA, bei einigen zu Bauchschmerzen kam. Geplant ist eine Fläche von 40ha und diese Fläche wird für die nächsten 30 Jahre belegt sein.

Damit eine Information der Schönberger Bürger erfolgen kann, wurde von uns eine Einwohnerversammlung beantragt. Diese war bis gestern bereits zeitlich geplant, 02.09.26, eine Örtlichkeit muss noch gefunden werden.

Es schloss sich eine lebhafte Diskussion zum Thema Bürgerbefragung an. Für uns steht fest, dass diese im geringen Abstand zur Einwohnerversammlung erfolgen sollte. Daher wurde von uns gefordert, bereits jetzt die Verwaltung mit den Vorbereitungen zu beauftragen. Das wurde von der Mehrheit nicht so gesehen. Die Mehrheit möchte sich erst mit einer Bürgerbefragung befassen, wenn eine Einwohnerversammlung durch geführt wurde. Somit frühsten am 29.09.26. Bei 5 Gegenstimmen (EIS und FDP Vertreter) wurde so entschieden.

Es ging so lebhaft weiter. Von der CDU Fraktion wurde eine generelle Wiederbesetzungssperre für gemeindliche Stellenpläne beantragt. Dieser Antrag wurde von den Grünen und dem FDP Vertreter unterstützt.

Es erfolgte eine Diskussion über die möglichen Außenwirkungen eines solchen Beschlusses. Von der EIS und der SPD wurde befürchtet, dass dies ein falsches Signal an die Mitarbeiter und zukünftigen Mitarbeiter ist. Gleiches befürchtet der Personalrat. Seitens des OEB erläuterte der Werksleiter, dass so eine schnelle Personalplanung nicht möglich ist. Der OEB sichert eine 365/24 Rufbereitschaft mit 6 Mitarbeitern ab. Qualifizierte Kräfte sind nicht einfach auf dem Markt zu bekommen. Vom Bürgermeister wurde die Rechtmäßigkeit eines solchen Beschlusses bezweifelt. Mit den Stimmen der CDU, Grünen und dem Vertreter der FDP wurde diese Wiederbesetzungssperre beschlossen.

Zum Schluss gab der Bürgermeister bekannt, dass verschiedene Telefonanbieter im Bereich Kalifornien Probleme haben. Die Verträge für die Antennen auf dem Hochhaus Holm laufen aus und werden gekündigt. Ersatz stellt sich als schwierig dar. Eine Übergangslösung könnte mit Antennen auf Anhängern erfolgen. Hierbei werden die Anbieter von der Gemeinde unterstützt.

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Eröffnet wird die Sitzung durch den Vorsitzenden gegen 19 Uhr. Es werden alle anwesenden Personen durch den Vorsitzenden begrüßt und er stellt die Form- und Fristgerechte Einladung der Sitzung fest, somit beginnt der Vorsitzende mit dem Tagesordnungspunkt eins, der Genehmigung der Tagesordnung, sowie der Beschlussfassung die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte.

Die Einwohnerfragestunde ist Punkt zwei, eine Frage vom Seniorenbeirat war über den Verbleib einer Sitzbank vor der Sparkasse aus der letzten Sitzung im Mai, hier wird berichtet diese seien wieder da.

Der Tagesordnungspunkt drei, die Niederschrift des OPLA vom 19.05.2026 der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, es gibt keine Änderungswünsche oder Ergänzungen. Der Vorsitzende verliest die gefassten Beschlüsse.

Der Tagesordnungspunkt vier, Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.78 für das Gebiet „westlich der Großen Mühlenstraße, östlich der Bahnhofstraße und südlich der kleinen Mühlenstraße“, hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss. Herr Kühle vom Architekten Büro beschreibt die Bebauungslage dort. Alles Weitere sei geklärt und nun folgt der Satzungsbeschluss. Er berichtet von Fragen, seitens den einzelnen Verwaltungen und geht diese in der Sitzung durch, hier gibt es keine Ablehnungen, auch Verkehrsseitig wird es keine Überlastung geben, als nächstes geht er auf private Belange ein, aber auch hier gibt es keine unmittelbaren nicht lösbaren Probleme. Eine Frage des Umweltbeirates, ob an der Nordseite Bäume geplant sind, da auf den Skizzen nichts zu sehen sei? Die Antwort es sollen zwei gepflanzt werden, aufgrund Platzmangel. Insgesamt werden es mindestens sechs Bäume sein auf dem Grundstück, als Ausgleich insgesamt 30 Bäume an anderer Stelle. Nachdem Bericht des Architekten merkt der Bürgermeister an, dass die Gemeinde dringend mehr Wohnraum braucht und hofft auf eine schnelle Umsetzung. Auf einige direkte Fragen geht Herr Kühle sofort ein und beantwortet diese. Die Beschlussvorlage wird verlesen und beschlossen.

Die Tagesordnungspunkte fünf und sechs werden gemeinsam beraten, es ist die Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 21.Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.76, für das Gebiet „nordwestlich der Bahnstrecke Kiel-Schönberg, nordöstlich der Bebauung Lamp´sche Koppel/Haljalastraße und südöstlich vom Baumrader Weg“ hier: Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss. Der Vorsitzende leitet in die Sitzung ein und übergibt das Wort an die Firma Enerparc, die für die Herstellung und das Betreiben für den Solarpark streben. Diese berichten was alles gemacht werden soll, wie Solarpaneele, Batteriespeicher, Wege, aber auch das Brandschutzkonzept in Zusammenarbeit mit der Feuerwehr, hier werden auch keine neuen bzw. zusätzlichen Geräte für unsere Feuerwehr gebraucht. Es werden Ausgleichsmaßnahmen vorgestellt und das die Bewirtschaftung der Grasfläche durch Schafe geschehen soll. Allerdings nach vielen Fragen die nur schwierig beantwortet werden konnten wird dieser Tagesordnungspunkt auf die August Sitzung verlegt. Die Probleme sind Verhältnismäßigkeit mit dem Tourismus im Ort, Stromleitungen zum Abtransport der Energie und Umweltbeirats Belange etc.

Der Tagesordnungspunkt sieben ist der Sachstandsbericht laufender Bauleitplanungen, hier berichtet die Verwaltung über den B75 am Rosenweg, hier werden Stellungnahmen der Einwohner ausgewertet und vorbereitet und für die September Sitzung ist eventuell die Aufnahme auf die Tagesordnung angedacht. Über den Osterwisch, der B77, werden noch ein paar Fragen bearbeitet, dieses soll ggf. auf die Oktober Sitzung kommen. Und abschließend berichtet er über die Naherholungsfläche, hier ist der Auftrag an den Architekten gegangen und soll in diesem Jahr noch vorgestellt werden.

Beim Tagesordnungspunkt acht sind Bekanntgaben und Anfragen. Anfragen gibt es keine, Bekanntgaben kommen vom BM, er berichtet von der Vergrößerung des Gewerbegebietes und von eventuellen Zuschüssen außerdem ist mit der Landgesellschaft in Kontakt.

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TOP 1: Eröffnung und Begrüßung
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Gäste, den Bürgermeister, den Wehrführer/ Werkleiter OEB sowie Mitglieder des
Senioren- und des Umweltbeirates
TOP 2: Änderung oder Ergänzung der Tagesordnung (Dringlichkeitsanträge)
Der Bürgermeister stellt zwei Dringlichkeitsanträge bezüglich eines Feuerwehrfahrzeugs und des Vorplatzes der Feuerwehr. Die Tagesordnungspunkte sind nicht öffentlich zu beraten. die Aufnahme auf die Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.
TOP 3: Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte:
Einstimmig beschlossen.
TOP 4: Einwohnerfragestunde:
Ein Einwohner fragt bezüglich des Pollers Am alten Bahnhof. Der Vorsitzende verweist auf TOP 13.
Eine Einwohnerin erkundigt sich, ob die Gemeinde wieder Blühstreifen anlegen lassen kann. Der BGM versichert daraufhin sich um die Angelegenheit kümmern zu wollen.
TOP 5: Niederschrift der letzten Sitzung und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Beschlüsse
Die Niederschrift wird nicht beanstandet. In der letzten Sitzung wurde im nicht öffentlichen Teil ein Auftrag für den Umbau der Bushaltestelle Mittelstrand vergeben.
TOP 6: Sachstandbericht Sanierungsplanung Probsteier Allee
Der Bürgermeister stellt den Sachverhalt ausgiebig vor. Er berichtet, das ursprünglich zuerst die Probsteier Allee (eine Kreisstraße9 saniert werden sollte. Als die Planungen des Kreises dann jedoch nur langsam voranschritten wurde durch die Gemeinde doch zuerst die Sanierung des Eichkamps begonnen. Die Sanierung der Probsteier Allee soll jedoch 2027/2028 durchgeführt werden. Alle Anwesenden sind sich einig das dies eigentlich zu spät sei, anders sei die Sanierung jedoch nicht möglich. Auch wenn die Gemeinde nicht für die Straße Probsteier Allee zuständig ist, werde Sie bei allen Baumaßnahmen unterstützen so der Bürgermeister.
TOP 7: Umgestaltung Bahnhofsumfeld
Der Bürgermeister stellt das erste Konzept vor und beschreibt die weiteren Abläufe. Zunächst soll das Bahnhofsgebäude erworben und dann Bushaltestellen, Fuß und Radwege, sowie Parkplätze und eine Toilettenanlage eingerichtet werden.
TOP 8: Auswertung Geschwindigkeitsmessanlagen und Festlegung neuer Standorte
Es werden die Messergebnisse vorgestellt, während die Geschwindigkeiten in der Strandstraße (Neu Schönberg Richtung Schönberg) angemessen waren. Besteht in der 30er Zone am Damm sowie in der Spielstraße Lampschekoppel erhöhter Handlungsbedarf. Es wird dort einfach deutlich zu schnell gefahren!
Die neuen Standorte sind:
Lünningsredder, Korshagenerredder, Fernautal, Strandstraße sowie auf Vorschlag der EIS-Fraktion die Theodor-Storm-Straße in der Finnenhaussiedlung ( Spielstraße).
TOP 9: Klärung des Bedarfs einer Überarbeitung der Straßenreinigungssatzung vom 18.12.2024 in Bezug auf den Winterdienst
Der Vorsitzende Berichtet von erneuten Problemen beim Winterdienst und schlägt eine Überarbeitung der Satzung vor. Daraufhin macht die EIS- Fraktion deutlich das die Satzung erst vor knapp 1,5 Jahren überarbeitet wurde. Dabei wurde von Seiten des Bauhofs deutlich zugesichert, dass der Winterdienst wie beschlossen umsetzbar ist. Die Satzung zu bearbeiten behebt nicht das Problem das Straßen die durch die Gemeinde geräumt werden müssen nicht geräumt werden. Daher lehnen wir eine Überarbeitung ab und fordern die bessere Umsetzung der bisherigen Satzung. Nach kurzer Diskussion wird sich auf den Standpunkt der EIS-Fraktion verständigt.
TOP 10: Verkehrssituation Parken in der Harderkoppel
Der Vorsitzende erläutert die Situation, immer noch wird falsch bzw. gefährlich Geparkt, trotz Schilder sei es für Rettungsfahrzeuge und Müllabfuhr schwer die Straße zu befahren. Daher sollen die teils falsch aufgestellten Schilder noch einmal versetzt werden. Dies wird einstimmig beschlossen.
TOP 11: Sicherheitssituation für Radfahrende; Einrichtung einer Arbeitsgruppe – Antrag Bündnis 90 Die Grünen-Fraktion
Der Antrag wird Vorgestellt und zur Diskussion freigegeben. Der Standpunkt der EIS-Fraktion ist, das ein solcher Arbeitskreis abgelehnt wird. Jeder Fraktion steht es frei Beschlussvorschläge zu einzelnen Maßnahmen zu erarbeiten und in die Ausschüsse einzubringen, darüber hinaus gibt es ein Verkehrskonzept aus dem Maßnahmen umgesetzt bzw. beschlossen werden können. Zuständig hierfür ist der Bau- und Verkehrsausschuss und dieser ist auch das richtige Gremium für die Umsetzung. Diesen Ausführungen schließen sich die anderen Fraktionen an, sodass der Antrag zurückgezogen wird.
TOP 12: Sachstandsbericht zum Thema Niedermoor-Vernässung – Antrag Bündnis 90 Die Grünen-Fraktion
Der Bürgermeister berichtet das knapp 50 Grundstückseigentümer angeschrieben und Informiert worden, allerdings kämen von Seiten der Stiftung Naturschutz nur sehr
wenige Grundstücke in Betracht
TOP 13: Wiederinstandsetzung des Absperrpfosten Straße „Am alten Bahnhof“ – Antrag EIS-Fraktion
Die EIS-Fraktion stellt ihren Antrag vor und beschreibt noch einmal die aktuelle Situation für die Anwohner, ein Anwohner der vor Ort ist bestätigt die Ausführungen.
Aufgrund von Einwänden Seitens der Verwaltung wird sich darauf geeinigt den Beschluss in die nächste Sitzung zu Verschieben. So muss zuerst die rechtliche Situation inklusive Durchfahrtsmöglichkeiten für Feuerwehr und Müllabfuhr genauer betrachtet werden. Der Bürgermeister ist beauftragt zur nächsten Sitzung Ergebnisse schriftlich vorzulegen.
TOP 14: Bekanntgaben und Anfragen
De Termin der Gewerbeschau am 7.6.2026 wird bekanntgegeben und den Organisatoren gedankt. Ebenfalls wird auf die Ehrenamtswoche verwiesen die zwischen dem 1 und 7 Juni stattfindet

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Eröffnet wird die Sitzung durch den Vorsitzenden gegen 19 Uhr. Es werden alle anwesenden Personen begrüßt und er stellt die Form- und Fristgerechte Einladung der Sitzung, somit beginnt der Vorsitzende mit dem Tagesordnungspunkt eins, der Genehmigung der Tagesordnung, sowie der Beschlussfassung die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte.

Die Einwohnerfragestunde ist Punkt zwei, eine Frage vom Seniorenbeirat ist über den Verbleib einer Sitzbank vor der Sparkasse? Der BM sagt das diese von Seiten der CDU her kommt, aus einer Stiftung heraus, es soll geklärt werden im Bauausschuss ob hier an dieser Stelle Ersatz beschafft werden kann.

Der Tagesordnungspunkt drei, die Niederschriften des OPLA vom 21.04.2026 der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, es gibt keine Änderungswünsche oder Ergänzungen. Der Vorsitzende verliest die gefassten Beschlüsse.

Der Tagesordnungspunkt vier, Beratung und Beschlussfassung über das weitere Verfahren zur „Kommunalen Wärmeplanung“; hier: Plandurchführungsbeschluss für die Durchführung einer Wärmeplanung und zur Aufstellung eines Wärmeplanes. Der Vorsitzende verliest den Punkt und übergibt an den BM, dieser beschreibt die Historie das jede Gemeinde dieses erledigen soll und erklärt , dass gespart werden muss deshalb eine gemeinschaftliche Lösung genutzt werden wird, da diese sehr gut subventioniert werden wird. Des Weiteren wird sich der Umweltbeirat mit diesem Thema befassen und dann zur Gemeindevertretersitzung im Juni vorgelegt. Die Beschlussvorlage wird verlesen und ohne Einwände beschlossen.

Beim Tagesordnungspunkt fünf sind Bekanntgaben und Anfragen, hier gibt es nichts zu berichten.

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Nach erfolgter Begrüßung, wurde von der CDU Fraktion hinterfragt, warum die Anfragen dieser Sitzungen im nichtöffentlichen Teil beantwortet werden. Hierzu verwies der Bürgermeister auf Persönlichkeitsrechte, die nur im nichtöffentlichen Teil beantwortet werden dürften.

In der Einwohnerfragestunde wurde von einem Einwohner bemängelt, dass man im Korshagener Redder keinen Radweg hat. Hierzu könnte der dortige parallele Wanderweg hergerichtet werden. Der Bürgermeister sagte zu, dass dies in einer der nächsten Bauausschusssitzungen thematisiert wird. Eine kurzfristige Lösung sähe er nicht, da Kosten, ev. Förderungen erst zu prüfen wären.

Es folgte die Nachberufung eines neuen Mitgliedes des Umweltbeirates. Einstimmig, bei einer Enthaltung, wurde hierzu Herr Tovar von der Gemeindevertretung gewählt.
Anschließend gab der Bürgermeister einen Rückblick auf das letzte Jahr. Hierzu gehörte ein Jugendaustausch mit chinesischen Schülern (Gegenbesuch ist geplant für den 01.06. - 15.06.26).

Ebenso der Besuch einer Jugendgruppe aus dem Bereich Fußball, der Partnergemeinde Älvdalen. Hier kam es zu einer engen Zusammenarbeit mit dem TSV. Auch hier ist ein Gegenbesuch im Zeitraum 19.09.26 – 26.09.26 geplant. Als weiterer Höhepunkt wurde die Einweihung des Kunstrasenplatz genannt (Kosten 1,4 Millionen, wovon 400.000€ gefördert wurden). Im letzten Monaten wurde der Seniorenbeirat und der Kinder- und Jugendleichenbeirat neu gewählt. Das neu angeschaffte Spielmobil (19.000€, E-Antrieb) wurde mit Hilfe der Hortkinder äußerlich gestaltet und ist somit bei Veranstaltungen klar erkennbar. Auf dem Neujahrsempfang wurde „Schönberg bleibt bunt“ mit dem Bürgerpreis geehrt. Diese Gruppe ist in vielen Bereichen innerhalb der Gemeinde aktiv. Die Arbeiten im Eichkamp haben sich wegen der Witterung um 6-8 Wochen verschoben. Der jetzige Bauabschnitt soll Anfang Mai abgeschlossen sein. Die gesamte Maßnahme ist nach jetziger Planung wohl im Spätsommer beendet. Vorausschauend wurde auf die Aktion Stadtradeln (01.06.26 – 21.06.26) hingewiesen. Eine Aktion sei das gemeinsame Radfahren nach Laboe. Interessierte können sich unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. oder Tel.: 0 43 44 / 811 80 55) anmelden.

Nach diesem Bericht wurde der geplante Umbau des Kindergartens „Strandpiraten“ einstimmig beschlossen. Der Umbau hat einen strafen Zeitplan und soll bis Ende das Jahres beendet sein.

Wie bereits in den Beiräten vorberaten, sollte die Satzung des Kinder- und Jugendbeirates geändert werden. Es sollte eine mögliche Nachwahl geregelt werden. Hierzu wurde vom FDP Vertreter angeregt, die muss Form gegen eine kann Variante zu verändern. Es kam zu einer kurzen Diskussion, wobei von Jürgen Cordts auch angeregt wurde, die Anzahl der Beiratsmitglieder auf sieben zu reduzieren. Nach dem Hinweis der Bürgervorsteherin, dass dies dann erneut in den Beiräten diskutiert werden müsste und dies zu einer Verzögerung führt, wurde dem Satzungsvorschlag einstimmig, bei einer Enthaltung zugestimmt.

Ebenso wurde dem folgen TOP, Fristverlängerung zum B-Plan 45 (kl. Mühlenstraße/Bahnhofstraße) einstimmig, bei zwei Enthaltungen, zugestimmt. Die Umsetzung ist zur Zeit auas wirtschaftlichen Gründen nicht möglich.

Schönberg bekommt wieder einen Naturlehrpfad. Die Planung erfolgte von unserem Umweltbeirat. Für die Umsetzung sind Fördergelder beantragt und 123.000€ im Haushalt eingeplant. Der Umsetzung wurde einstimmig zugestimmt.

Zum Schluss wurde auf verschiedene Veranstaltungen hingewiesen. Hierzu gehört die Ehrenamtswoche (01.06. - 07.06.26) mit Veranstaltungen im Ortsgebiet. Ebenso auf dem Tag des Bevölkerungsschutz in Preetz am 09.05.26.

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